Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92

  "PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …

  Auszug aus BPatG, 06.11.2001 - 27 W (pat) 153/00

  Sie meint, wenn die Beschwerde zurückgewiesen werde, sei wegen der Abweichung vom PROTECH-Beschluß des Bundesgerichtshofs (GRUR 1995, 408) die Rechtsbeschwerde zuzulassen.

  Unterscheidungskraft ist die Eignung, Waren und Dienstleistungen nach ihrer betrieblichen Herkunft, nicht nach ihrer Beschaffenheit oder Bestimmung unterscheidbar zu machen (…Althammer/Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl, § 8 RdNr 17; BGH GRUR 1995, 408 - "PROTECH").

• BPatG, 11.02.2003 - 27 W (pat) 163/01
  Das Wort "Power" wird sowohl im allgemeinen Sprachgebrauch wie auch in Bezug auf Waren, bei denen die Energieversorgung eine Rolle spielt, in dem Sinne "Kraft, Leistung, Stärke" verwendet (vgl zB (unter vielen) HABM R0169/99-3 v. 3. März 2000 - BIG POWER; BPatG v. 17. Oktober 1995, 24 W (pat) 175/94 - POWER; BPatG v. 10. März 1997, 30 W (pat) 191/96 - GREEN POWER; BPatG v. 6. November 2001, 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER, sämtlich PAVIS PRO-MA CD-ROM Markenentscheidungen).
• BPatG, 26.11.2002 - 33 W (pat) 88/02
  Der Bestandteil "Multi" im Sinne von "viel"/"mehr als eines" ist als Präfix vor Substantiven und Adjektiven auf verschiedenen Gebieten sehr gebräuchlich, zB "Multi-Kulti", "Multimedia", "Multimillionär" oder auch "multifunktional" bzw "multilateral" (vgl. auch BPatG 30 W (pat) 70/00 - MULTI MODE SWITCHING; BPatG 32 W (pat) 498/99 - Multi Xenon; HABM R0365/00-1 - MULTI-CAD; BPatG 25 W (pat) 42/98 - MULTI-ENZYM; BPatG 30 W (pat) 251/97 - MULTI-PHONE; BPatG 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT; BPatG 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER; HABM R0861/99-1 - MULTIBRIDGE; BPatG 30 W (pat) 111/97 - MULTILED).
• BPatG, 20.03.2007 - 27 W (pat) 28/07
  Ein solcher Ausdruck ist nämlich im allgemeinen Sprachgebrauch nicht nur unüblich, sondern würde auch als inhaltsleer und nichtssagend erachtet werden, weil eine Steigerung von Klassizität, klassischem Design oder Erstklassigkeit (denn gegenüber der ersten Ordnungszahl ist eine Verbesserung unvorstellbar) unbekannt und völlig unverständlich ist; insofern unterscheidet sich die hier zu beurteilende Anmeldemarke erheblich von anderen Kombinationen mit den Begriffen "Multi" oder "classic", bei denen ein bestimmter beschreibender Begriffsinhalt auf der Hand liegt (vgl. etwa BPatG 25 W (pat) 42/98 - MULTI-ENZYM für pharmazeutische Produkte; 30 W (pat) 251/97 - MULTI-PHONE u. a. für Computerprogramme; 24 W (pat) 73/96 - MULTI-PILOT für Steuereinheiten; 27 W (pat) 153/00 - MULTI-POWER u. a. für Transfomatoren; 28 W (pat) 21/05 - MULTI-FORM für Filze und Siebe; 28 W (pat) 294/97 - CLASSIC PREMIUM für Zierfischfutter; 32 W (pat) 359/02 - RETRO CLASSICS u. a. für Juwelierwaren und Bekleidungsstücke; sämtliche vorgenannten Entscheidungen veröffentlicht auf der PAVIS CD-ROM).